17. Februar 2013

Wenn die herrschenden Leitmedien die Medien der Herrschenden sind, war Dietrich Kittner ein Medienprodukt. Wenn sie zischelten: "sei leiser!", wurde er lauter. Wo Feuilletonisten angewidert die Nase rümpften, die Nuancen litten ja derart unter dem Strassengegröhle, hatte er die Rote-Punkt-Aktion gegen die Hannoveraner Fahrpreiserhöhungen gegründet. Wenn sie ihm bedeuteten, sich doch von keiner Partei instrumentalisieren zu lassen, tat er es gleich für drei Parteien, (SPD, DKP und Linkspartei, die wir ihn auch für die Bundesversammlung gewinnen konnten; aber er trat stets für Mehr-Gemeinsamkeit dieser Parteien von unten ein). Wo Konzernschreiber die feine zerbrechliche Klinge priesen, nahm er den Krummsäbel. Wo sie ihn dann als Plattmacher denunzierten, kam er mit fliligranem Pointenflorett.

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Sabine Lösing zur neuen Parteivorsitzenden und Patrick Humke in Landesvorstand gewählt

Göttingen, 11. Februar 2013 

Am vergangenen Wochenende wurde in Hameln ein neuer Landesvorstand der LINKEN gewählt.

Dabei konnte sich Sabine Lösing mit 62 Prozent Zustimmung im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerberinnen als Landesvorsitzende durchsetzen und wird DIE LINKE zusammen mit dem wiedergewählten Manfred Sohn führen. Mit Patrick Humke wurde ein weiteres Mitglied aus dem Kreisverband Göttingen mit einem guten Ergebnis (knapp 52 Prozent bei zahlreichen Mitbewerbern) in das 18-köpfige Gremium gewählt.

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Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand – 31. Januar 2013

Am letzten Wochenende entschloss sich die SPD dazu, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes zu stellen. Eigentlich prima. Denn die SPD hätte viel wieder gut zu machen. Sie war es ja, die in Tateinheit mit den Grünen die Verhältnisse am Arbeitsmarkt auf den Kopf gestellt hat. Zum Beispiel durch Befristungen, Leiharbeit, Minijobs, Werkverträge und Scheinselbstständigkeit.

Es gibt also viel wieder in Ordnung zu bringen.

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Patrick Humke, Göttingen, 24. Januar 2013

Mittlerweile sind einige Tage vergangen, die uns die Folgen unserer Wahlniederlage deutlicher vor Augen führen. Die gesamte Landespartei wird mit dem Wegfall der Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust von mehr als 30 Arbeitsplätzen, dem Wegfall erheblicher Mandatsspenden, dem Abbau von Bürokapazitäten im Land und dem Wegfall eines jederzeit zugänglichen inhaltlichen Know-Hows sowie einer deutlichen Einschränkung der landesweiten Kommunikationsmöglichkeiten mit außerparlamentarischen Gruppen etc. leiden.

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Dazu erklärte der Landtagsabgeordnete und linke Göttinger Ratsherr Patrick Humke:

Göttingen, 17. Januar 2013

„Ich fordere die Uni-Präsidentin Ulrike Beisiegel auf, die Anzeigen gegen die Besetzer zurückzuziehen. Schließlich sind die Anliegen der Studierenden nach ausreichend günstigem Wohnraum völlig berechtigt. Jetzt wird das zu einem Spekulationsobjekt verkommene frühere Wohnheim weiter vor sich hin gammeln und verfallen. Ich kritisierte auch die unverhältnismäßige Gewaltausübung durch die Polizei während der Räumung. Die Verletzung eines friedlichen Besetzers war einfach überflüssig und der Situation vor Ort unangemessen.“

Politik muss preisgünstigen Wohnraum schaffen!

17. Januar 2013 

Göttingen. Patrick Humke, Landtagsabgeordneter der LINKEN und Göttinger Ratsherr, unterstützt die Anliegen der Wohnrauminitiative Göttingen für mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende. Die Demonstration am gestrigen Mittwoch mit der anschließenden „Besetzung“ des ehemaligen Studierendenwohnheims in der Geiststraße sei friedlich gewesen und die Anliegen nachvollziehbar und berechtigt.

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Ministerin Özkan darf es nicht allein bei dem Appell an die Krankenkassen belassen

17. Januar 2013

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat erneut den Umgang der Landesregierung mit der Krise der Krankenhäuser kritisiert. Anlass sind Äußerungen von Sozialministerin Aygül Özkan, wonach der Ausweg aus der Finanzmisere in der Zuständigkeit der Krankenkassen liege. Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, sagte: „Es ist richtig, dass die Krankenkassen zu wenig Geld für die Patientenleistung zahlen; es stimmt aber auch, dass die Landesregierung seit nunmehr zehn Jahren viel zu geringe Finanzmittel für die Kliniken bereitstellt.“

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Dazu erklärte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag:

15. Januar 2013

„Wir stehen hier vor einem großen Problem für die weitläufigen Landkreise. Die Patienten müssen inzwischen teilweise weit über 20 Kilometer fahren, um eine Hausarztpraxis zu erreichen – und die ist dann in der Regel überlastet. Ebenso wie bei der Krankenhausversorgung hat die Landesregierung das bestehende Problem lange abgestritten. Dabei müssen der Ärztemangel und das Kliniksterben natürlich zusammen betrachtet werden: Wenn wir in der Gesundheitspolitik nicht drastisch umsteuern, gefährden wir Leib und Leben der Patienten. DIE LINKE hat dazu in den vergangenen Wochen immer wieder Lösungswege aufgezeigt – etwa die Umwidmung der Überschüsse aus der gesetzlichen Krankenversicherung.“

AntifaschistInnen nach NPD-Kundgebung angegriffen

[11.1.13 | Pressemeldung der Antifaschistischen Linken International]

Am 9. Januar 2013 haben zwei Teilnehmer der NPD-Kundgebung in Northeim
eine Gruppe AntifaschistInnen in der Bahnhofstraße angegriffen. Zuvor
berichteten Polizeisprecher über eine interne Auseinandersetzung
zwischen TeilnehmerInnen der linken Szene. Die Sprecherin der
Antifaschistischen Linken International - A.L.I. - reagierte mit Unverständnis auf die Darstellung der Polizei und sagte: „Hierbei handelt es sich ganz klar um einen
rechten Angriff!“ und weiter „es kann nicht hingenommen werden, dass die
Polizei hier die Tatsachen verdreht und so rechte Schläger deckt.“

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9. Januar 2013

Die BAG (Bundesarbeitsgemeinschaft) Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei

DIE LINKE  macht die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zum Schwerpunkt ihrer Arbeit im Bundestagswahljahr 2013. Sie beteiligt sich mit eigenen Anträgen - etwa zur Barrierefreiheit oder zur politischen Teilhabe - an der Formulierung des Bundestagswahlprogramms der Partei DIE LINKE. Das beschlossen die Mitglieder der BAG am Wochenende bei einem bundesweiten Treffen in Erfurt. Die BAG bereitet überdies für Oktober eine Behindertenpolitische Konferenz zum Thema "Politische Teilhabe" vor.

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erklärte der Göttinger Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Patrick Humke:

9. Januar 2013

„Wir brauchen diese niedersächsische Studierendensteuer nicht. 2013 muss gebührenfrei sein. Nach der Ankündigung Bayerns zur Abschaffung der Gebühren ist Niedersachsen mit der Campusmaut restlos isoliert und wird jedes weitere Semester mit Gebühren noch mehr junge Menschen verlieren. Wir werden aber dafür sorgen, dass die Hochschulen ihre Einnahmen aus den Studiengebühren vollständig vom Land ersetzt bekommen - es wird nicht einen Euro weniger für die Lehre geben. Daher sind die Sorgen der Uni-Präsidenten unbegründete Panikmache. Allerdings werden wir uns auch dafür einsetzen, dass nicht wie bislang der Präsident im Konfliktfall die entscheidende Rolle bei der Verteilung der Studiengebühren spielt. Die 500 Euro pro Studierendem müssen unter entscheidender Mitsprache der Studierenden für die Verbesserung der Lehre eingesetzt werden. Dass das den Hochschulpräsidenten nicht immer passt, und sie daher gegen die Abschaffung der Studiengebühren protestieren, nehme ich zur Kenntnis - ich kann es aber nicht unterstützen.“

Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung zu deren Rettung einsetzen

8. Januar 2013

Hannover. DIE LINKE im Landtag unterstützt den Kampf der Bevölkerung und des Personals um die Kliniken Emstek und Löningen. Beides sind Standorte des Verbundes der Katholischen Kliniken Oldenburger Münsterland (KKOM). „Das Personal hat auf das Weihnachtsgeld verzichtet und somit die Insolvenz bis Februar abgewendet. Damit sind die Beschäftigten mit einem Eigenbeitrag von mehr als 8 Mio. Euro in Vorleistung gegangen“, betonte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion.

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Landtagsabgeordnete spenden ihre Diätenerhöhungen

7. Januar 2013

Hannover. Seit dem Einzug der LINKEN in den Niedersächsischen Landtag im Januar 2008 wurden gegen die Stimmen der LINKEN mehrfach die Abgeordnetendiäten erhöht – insgesamt um mehr als 600 Euro monatlich. Angesichts stagnierender Löhne, Renten und Sozialleistungen sei eine Erhöhung der Diäten unangemessen, begründeten die zehn Abgeordneten der Linksfraktion ihre Ablehnung. Sie bekommen die Diätenerhöhungen jedoch trotz ihrer Ablehnung überwiesen.

„Wir haben uns deshalb überlegt, mit dem zusätzlichen Geld einen Förderverein für soziale und kulturelle Zwecke zu gründen und damit verschiedene Projekte und Institutionen zu unterstützen“, erinnert sich der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Patrick Humke.

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2. Januar 2013

Patrick Humke, MdL überreicht in Göttingen vor dem Roten Zentrum einen Spendenscheck des ‚Minna-Fasshauer-Vereins‘ der Abgeordneten der LINKSFRAKTION im Landtag über 1500 EURO an Bernd Langer von der Initiative ‚Kunst und Kampf‘ (kuk) für die Produktion einer CD zur Geschichte von Widerstandskämpfern aus Niedersachsen im KZ Buchenwald. Auf der CD ist unter anderem ein längeres Interview mit einem Zeitzeugen zu hören, der die Zusammenhänge, Erfahrungen, Schwierigkeiten und Erlebnisse im KZ Buchenwald beschreibt. Ein Thema sind die Lebensläufe der Kommunisten Walter Krämer und Karl Peix. Bernd Langer, Künstler, Buchautor und Initiator von ‚Kunst und Kampf‘ ist mit der CD gelungen, erneut ein Zeichen gegen das Vergessen antifaschistischer Vergangenheit zu schaffen. Die CD eignet sich zudem für den Unterricht an allgemeinbildenden Schulen. Bernd wird im Jahr 2013 in verschiedenen Veranstaltungen auch in Niedersachsen seine CD vorstellen.

Zum Hintergrund der Spenden: Die Landtagsabgeordneten der LINKSFRAKTION haben seit 2008 ihre Diätenerhöhungen in den ‚Minna-Fasshauer-Verein‘ abgeführt und konnten seitdem soziale, kulturelle und politische Projekte mit etwa 50.000 EURO unterstützen.