Podiumsdiskussion mit P. Humke
am 1. Juni um 19.00 Uhr im Roten Zentrum, Lange-Geismar-Str. 3 in Göttingen
2.-3. Juni: Bundesparteitag in Göttingen
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- zum Abstimmungsverhalten im Landtag befragen
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Der LINKE Landtagsrundbrief
Unseren Rundbrief zu aktuellen Themen der Landespolitik können Sie per Klick auf das Bild herunterladen. Ältere Rundbriefe finden Sie HIER
Gegen Demokratieabbau
in Göttingen und anderswo in Niedersachsen!
Mehr Informationen finden Sie unter
- Große Mehrheit für neues Parteiprogramm der LINKEN
DIE LINKE. Presseerklärungen
Linke (Patrick Humke) fordert Sozialcard in Niedersachsen
- Atomkraft endlich abwickeln !
Die Armutsforen - Eine Dokumentation
Erschienen im Winter 09/10
Jeder sechste Niedersachse gilt als arm, darunter fast eine viertel Million Kinder. Immer mehr Alleinerziehende rutschen in Armut, denn Kinder erhöhen das Armutsrisiko. Fakten, die das Leben vieler Niedersachsen bestimmen – und zwar bereits vor der aktuellen Krise, deren Folgen im Moment überhaupt noch nicht bezifferbar sind.
In dieser Broschüre dokumentieren wir die Ergebnisse unserer Armutsforen in vier niedersächsischen Städten - wie sieht Armut aus, und was lässt sich dagegen tun?
DIE LINKE beendet erfolgreiche Fraktionsklausur an der Nordsee
Adler: „Unser Kurs bis zur Landtagswahl steht“
16. Mai 2012
Cuxhaven. DIE LINKE im Landtag hat heute ihre dreitägige Fraktionsklausur in Wremen bei Cuxhaven erfolgreich abgeschlossen. Schwerpunkte der Tagung waren die parlamentarische Arbeit der Fraktion bis zum Ende der Legislatur und die strategische Ausrichtung im Hinblick auf die kommende Landtagswahl im Januar 2013.
Verbot von EM-Außenübertragungen ist bürgerfeindlich
15. Mai 2012
Das Hin- und Her um die Erlaubnis für Göttinger Kneipen und Biergärten während der Fußball-EM im Juni Außenübertragungen anbieten zu können, kommentiert der Lokal- und Landespolitiker Patrick Humke wie folgt:
„Eine breite Öffentlichkeit ist stark an den Spielen der Fußball-EM interessiert. Bei gutem Wetter ist es ein besonderes Ereignis diese Spiele gemeinsam mit anderen draußen zu erleben.“ Die Auflage Übertragungen bereits um 22 Uhr abbrechen zu müssen, sei deshalb bürgerfeindlich und gehe am Interesse der meisten Menschen vorbei. Nicht alle wollten und könnten sich die Public-Viewing-Veranstaltungen in der Lokhalle leisten.
Humke fordert die Stadt auf, den Sondererlass für Ausnahmen von der Freizeitlärmrichtlinie für Kneipen und Biergärten gegenüber dem Land durchzusetzen: „Ich möchte alle Verantwortlichen in Stadt und Land ermuntern, alle Möglichkeiten auszureizen, um Bürgerinnen und Bürger in den Genuss öffentlicher Fußballfeste kommen zu lassen.“ Dies dürfe aus Humkes Sicht nicht an kleinkarierten bürokratischen Hürden scheitern.
Landesregierung unterschätzt die Gefahr durch multiresistente Krankenhauskeime
11. Mai 2012
Hannover. Angesichts der multiresistenten Keime, die auf der Frühchenstation des Krankenhauses Ludmillenstift im emsländischen Meppen gefunden wurden, hat DIE LINKE die Landesregierung kritisiert.
8.Mai - 67 Jahre Befreiung vom Faschismus
Die Gedenkveranstaltung der VVN-BdA zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus fand am Gedenkstein für die Göttinger Zwangsarbeiter zwischen Bahnhof und Lokhalle statt. Die VVN-BdA, DIE LINKE und der ver.di Ortsverein legten zum Gedenken an diejenigen, die für die Befreiung ihr Leben ließen, Kränze am Mahnmal nieder.
Patrick Humke, Mitglied der VVN, konnte dieses Jahr wegen des gleichzeitigen Landtagsplenums zum eigenen Bedauern nicht vor Ort sein. Dafür wird er mit anderen gemeinsam zum Auftakt des Bundesparteitages der LINKEN dort einen kurzen Redebeitrag zu Aktivitäten zum Thema Zwangsarbeit in Göttingen halten.
Das Schwerpunktthema bildeten dieses Jahr aus aktuellem Anlass die Kriegsverbrechen der Deutschen in Griechenland.
- Fotos von der Kranzniederlegung von Christian Mosewitzsch
Aus der Rede des VVN:
Wir sprechen heute am 8. Mai 2012 den Soldatinnen und Soldaten der Anti-Nazi-Koalition, den Partisaneneinheiten und all denjenigen, die in ganz unterschiedlicher Form Widerstand gegen den deutschen Faschismus geleistet haben und damit zu seiner endgültigen Niederlage 1945 beitrugen, unseren Dank aus. Gedenken wollen wir hier am Mahnmal der Göttinger Zwangsarbeiter aber auch all denjenigen, die von den Nazis in Lager und Gefängnisse gesperrt wurden. Viele von ihnen hatten ihren Tag der Befreiung nicht mehr erleben können.Wir gedenken all denjenigen, die der deutschen Besatzungspolitik und deutschen Kriegsverbrechen zum Opfer fielen.Wir gedenken den Millionen Opfern der Shoa. Wir gedenken all denen, die aus rassistischen oder weltanschaulichen Gründen von selbsternannten deutschen “Herrenmenschen” ermordet wurden.Allein 27 Mio. Sowjetbürger und 6 Mio. Polen fielen dem deutschen Vernichtungskrieg zum Opfer. Mehr als 6 Mio. Jüdinnen und Juden und über 500.000 Sinti und Roma wurden von den Nazis bestialisch ermordet.Der Schwur von Buchenwald, den im April 1945 die KZ-Überlebenden nach ihrer Selbstbefreiung leisteten, ist auch heute noch unsere Richtschnur:“Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.”
Fragen zum "Zukunftsvertrag"
Die folgenden Fragen des Extra-Tipp beantwortete Patrick Humke
Besuch im Krankenhaus Uslar
Am 2. Mai 2012 besuchten Jutta Krellmann (MdB) und Patrick Humke (MdL) mit ihren Wahlkreismitarbeitern das im Insolvenzverfahren befindliche Krankenhaus in Uslar.
Der Bund hat für die Krankenhäuser eine einmalige Finanzspritze in Höhe von 300 Millionen Euro angekündigt
Dazu erklärte der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Patrick Humke:
Hannover, 3. Mai 2012
„Diese Einmalzahlung ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, da es in Niedersachsen einen riesigen Investitionsstau gibt: Nach Berechnungen der niedersächsischen Kliniken fehlten bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode mehr als eine Milliarde Euro. Die Verantwortung dafür hat das Land, weil es seiner Aufgabe nicht nachkommt, die Krankenhäuser ausreichend zu finanzieren. Die Unterfinanzierung der Kliniken führt zu Lohneinbußen und Personalabbau. Die Finanzspritze des Bundes bringt jeder Klinik im Durchschnitt 150.000 Euro und wird keinen Tarifausgleich für die Beschäftigten ermöglichen. Bund und Land müssen deutlich mehr tun – und das könnten sie auch, wenn sie nur wollten.“
1. Mai 2012 in Göttingen
Der Demonstrationszug vom Platz der Synagoge zum Alten Rathaus umfasste etwa 300 Personen.
Die Maikundgebung auf dem Rathausmarkt war etwas besser besucht. Etwa 500 - 700 Leute dürften da gewesen sein. Neben den Reden des Bezirksvorsitzenden der IG Bau (Schwerpunkt Euro-Krise), einem Vertreter des Bündnisses Lebenswertes Göttingen (zum sog. Zukunftsvertrag) und Vertreter_innen des CinemaxX-Kinos (die sich derzeit im Streik befinden) sowie der DGB-Jugend gab es Musik mit The Hippocritz, Essen und Getränke vom Naturfreundehaus, Info-Stände von Gewerkschaften, Initiativen und Gruppen und Angebote für Kinder.
Nach der Veranstaltung auf dem Markt klang der Tag im/am Naturfreundehaus Göttingen, bei Getränken, sowie Salat und Gegrilltem aus.
Sogenannter Zukunftsvertrag beschlossen
- Proteste vor dem Rathaus - Fotos: Christian Mosewitzsch
Am Donnerstag, 26. April 2012, hat der Rat der Stadt Göttingen gegen fünf Stimmen von GöLinke und Piraten beschlossen den sogenannten "Zukunftsvertrag" beim Land Niedersachsen zu beantragen und sich damit Sparzwänge - insbesondere im kulturellen und sozialen Bereich - für die nächsten zehn Jahre auferlegt. Damit nicht genung: Auch werden Gebühren erhöht, wie die Grundsteuer B, was nicht nur weitreichende finanzielle Nachteile für Hauseigentümer sondern vor Allem auch Mieter bringen wird. Dagegen protestierten bereits vor der Sitzung an die 200 Menschen vor dem Rathaus.
Sie waren durch den Göttinger Appell 2012 mobilisiert worden und kamen aus einem breiten Spektrum: Bündnis lebenswertes Göttingen, GöLinke, Jusos, Grüne Jugend, ver.di, Initiative für die Erhaltung des Weender Freibads, Kitas, Kulturinitiativen, Fraueninitiativen, antikapitalistisches Krisenbündnis, ...
Materialien:
Artikel der Göttinger Internetplattform "monsters of göttingen"
Redemanuskript für die Rats-Sitzung von Patrick Humke
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Neonazistische Äußerungen von CDU-Mitgliedern in Holzminden sind empörend
Schünemann unglaubwürdig
27. April 2012
Hannover. DIE LINKE im Landtag ist empört über die neonazistischen Äußerungen von Mitgliedern des Holzmindener CDU-Kreisverbandes, dessen Vorsitzender Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ist. Die Äußerungen werden ein parlamentarisches Nachspiel haben: Die Linksfraktion hat eine Kleine Anfrage in den Landtag eingebracht, um die Vorgänge in dem Kreisverband aufzuklären. „Die Vorgänge sind bezeichnend für diesen Innenminister: Schünemann hat sich immer als jemand präsentiert, der auf dem rechten Auge blind ist – anscheinend agiert er auch in seinem eigenen Kreisverband blind“, sagte Patrick Humke, Abgeordneter der Linksfraktion. Er könne außerdem nicht nachvollziehen, dass die CDU mit Heiko Ebbenga ein ehemaliges NPD-Mitglied und Bundestagskandidaten der neonazistischen Partei in ihren Reihen duldet, der auch heute noch neonazistisches Gedankengut verbreite und nunmehr die CDU als seine Plattform benutze. „Es stellt sich die Frage, warum die CDU solche Leute in ihren Reihen aufgenommen und dem Treiben so lange tatenlos zugeschaut hat“, so Humke. Schünemann lasse die Linkspartei aus rein parteipolitischer geprägter Motivation durch den Geheimdienst überwachen und dulde auf der anderen Seite Neonazis in den eigenen Reihen. „Da muss man sich fragen, ob Schünemann das richtige Amt ausübt“, sagte Humke
Göttingen/Holzminden, 25. April 2012
In Holzminden gab es rechtsextreme Angriffe per E-mail, gerichtet an unsere Kreistagsabgeordnete Sabine Golczyk, die eine Resolution gegen Rechts in den Kreistag eingebracht hatte. Zwei dieser verbalen Attacken kamen aus Reihen des CDU-Kreisverbandes dessen Vorsitzender der Nds. Innenminister Schünemann ist.
Dazu Patrick Humke:
„Als Kreisvorsitzender und zudem oberster Dienstherr des Landesverfassungsschutzes sollte Herr Schünemann eigentlich über diese Umtriebe Bescheid wissen, doch entweder misst er mit zweierlei Maß oder ist inkompetent“, so Humke.
>>> Pressemitteilung von Sabine Golczyk (Kreistag Holzminden) und Patrick Humke
Neonazismus in Niedersachsen
Eine umfangreiche Antwort auf insgesamt 60 Fragen zu neonazistischen und rechtspopulistischen Parteien, parteinahen Jugend- und anderen Organisationen, Verfassungsfeindliche Bestrebungen der NPD, Kameradschaften, Vereinen und Gruppierungen des rechten Spektrums in Niedersachsen sowie zu Hegemoniebestrebungen des organisierten Neonazismus in Niedersachsen.
Wortlaut der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 30.11.2011
