15. Mai 2012

Göttingen. Das Hin- und Her um die Erlaubnis für Göttinger Kneipen und Biergärten während der Fußball-EM im Juni Außenübertragungen anbieten zu können, kommentiert der Lokal- und Landespolitiker Patrick Humke wie folgt:

„Eine breite Öffentlichkeit ist stark an den Spielen der Fußball-EM interessiert. Bei gutem Wetter ist es ein besonderes Ereignis diese Spiele gemeinsam mit anderen draußen zu erleben.“ Die Auflage Übertragungen bereits um 22 Uhr abbrechen zu müssen, sei deshalb bürgerfeindlich und gehe am Interesse der meisten Menschen vorbei. Nicht alle wollten und könnten sich die Public-Viewing-Veranstaltungen in der Lokhalle leisten.

Humke fordert die Stadt auf, den Sondererlass für Ausnahmen von der Freizeitlärmrichtlinie für Kneipen und Biergärten gegenüber dem Land durchzusetzen: „Ich möchte alle Verantwortlichen in Stadt und Land ermuntern, alle Möglichkeiten auszureizen, um Bürgerinnen und Bürger in den Genuss öffentlicher Fußballfeste kommen zu lassen.“ Dies dürfe aus Humkes Sicht nicht an kleinkarierten bürokratischen Hürden scheitern.

11. Mai 2012

Hannover. Angesichts der multiresistenten Keime, die auf der Frühchenstation des Krankenhauses Ludmillenstift im emsländischen Meppen gefunden wurden, hat DIE LINKE die Landesregierung kritisiert. Die Fraktion wirft der Regierung vor, sich gegen die Aufnahme eigener Hygienevorschriften in das niedersächsische Krankenhausgesetz gesträubt zu haben. „CDU und FDP haben stattdessen auf kommende Regelungen auf Bundesebene verwiesen – diese Entscheidung war falsch“, sagte Patrick Humke, der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. Das Problem der Infektionen sei gravierend in Niedersachsen. Durch neue Hygienevorschriften allein könne das Problem aber auch nicht gelöst werden. „Gute Vorschriften reichen nicht, wenn das Personal in den Kliniken zu knapp ist, um sie einzuhalten“, so Humke. Der Gesundheitsexperte erinnerte an die wirtschaftlichen Probleme der Krankenhäuser, die Resultat einer mangelhaften Krankenhausfinanzierung seien. Eine ausreichende Finanzierung könne langfristig nur durch umfassende Reformen auf Bundesebene erreicht werden. „Dennoch hat auch die Landesregierung zur Personalknappheit in den Kliniken beigetragen, weil sie ihrer gesetzlichen Aufgabe bei den Krankenhausinvestitionen seit Jahren nur unzureichend nachkommt“, so Humke.

Der gesundheitspolitische Sprecher forderte die Landesregierung auf, dem Kampf gegen multiresistente Keime einen höheren Stellenwert beizumessen. Dazu müsse man fachübergreifend zusammenarbeiten. „Schließlich ist bekannt, dass die Antibiotikaresistenz unter anderem auf die ausufernde Massentierhaltung zurückzuführen ist. Deshalb sind auch Reformen in der Landwirtschaft nötig“, betonte Humke.

Dazu erklärte der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Patrick Humke:

Hannover, 3. Mai 2012

„Diese Einmalzahlung ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, da es in Niedersachsen einen riesigen Investitionsstau gibt: Nach Berechnungen der niedersächsischen Kliniken fehlten bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode mehr als eine Milliarde Euro. Die Verantwortung dafür hat das Land, weil es seiner Aufgabe nicht nachkommt, die Krankenhäuser ausreichend zu finanzieren. Die Unterfinanzierung der Kliniken führt zu Lohneinbußen und Personalabbau. Die Finanzspritze des Bundes bringt jeder Klinik im Durchschnitt 150.000 Euro und wird keinen Tarifausgleich für die Beschäftigten ermöglichen. Bund und Land müssen deutlich mehr tun – und das könnten sie auch, wenn sie nur wollten.“

Schünemann unglaubwürdig

27. April 2012

Hannover. DIE LINKE im Landtag ist empört über die neonazistischen Äußerungen von Mitgliedern des Holzmindener CDU-Kreisverbandes, dessen Vorsitzender Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ist. Die Äußerungen werden ein parlamentarisches Nachspiel haben: Die Linksfraktion hat eine Kleine Anfrage in den Landtag eingebracht, um die Vorgänge in dem Kreisverband aufzuklären. „Die Vorgänge sind bezeichnend für diesen Innenminister: Schünemann hat sich immer als jemand präsentiert, der auf dem rechten Auge blind ist – anscheinend agiert er auch in seinem eigenen Kreisverband blind“, sagte Patrick Humke, Abgeordneter der Linksfraktion. Er könne außerdem nicht nachvollziehen, dass die CDU mit Heiko Ebbenga ein ehemaliges NPD-Mitglied und Bundestagskandidaten der neonazistischen Partei in ihren Reihen duldet, der auch heute noch neonazistisches Gedankengut verbreite und nunmehr die CDU als seine Plattform benutze. „Es stellt sich die Frage, warum die CDU solche Leute in ihren Reihen aufgenommen und dem Treiben so lange tatenlos zugeschaut hat“, so Humke. Schünemann lasse die Linkspartei aus rein parteipolitischer geprägter Motivation durch den Geheimdienst überwachen und dulde auf der anderen Seite Neonazis in den eigenen Reihen. „Da muss man sich fragen, ob Schünemann das richtige Amt ausübt“, sagte Humke

Göttingen/Holzminden, 25. April 2012

Seit der letzten Kommunalwahl hat DIE LINKE erstmals ein Mandat im Kreistag von Holzminden.

Sabine Golczyk erregte kürzlich die Aufmerksamkeit der Medien, weil sie einen Antrag auf eine Resolution gegen den neonazistischen Terror in den Kreistag einbrachte. In abgeänderter Form fand dieser Antrag die Zustimmung des Kreistages.

Darin heißt es unter anderem: „Der Kreistag steht für einen offenen Landkreis, in dem (…) Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit, lebendig sind. (…) Wir verurteilen Aktivitäten der NPD und anderer Rechtsextremisten im Landkreis Holzminden.“

Dafür habe es auch Beifall von Seiten der CDU gegeben. Doch das gefalle offenbar nicht allen ihren Mitgliedern. So habe die Kreistagsabgeordnete Golczyk E-mails - auch von CDU-Mitgliedern - erhalten, die ganz unverblümt Naziterminologie benutzt und indirekte Drohungen ausgesprochen hätten. Dazu Sabine Golczyk: „Es drängt sich der Eindruck auf, als würde die CDU in Holzminden als Auffangbecken für Neonazis fungieren.“

Im Namen des Kreisverbandes der LINKEN hat sie einen Offenen Brief an den Innenmister und CDU-Vorsitzenden aus Holzminden, Uwe Schünemann, geschrieben, in dem es u.a. heißt:

„Wir können uns nicht vorstellen, dass Sie wussten, was sich in Ihrem Hinterhof abspielt, denn das wäre eine entsetzliche Vorstellung. Wenn Sie aber nichts über die Verstrickung Ihres eigenen Kreisverbandes wissen, dann stellt sich die Frage, wie das bei Ihrer Position möglich sein kann! Und auch die Möglichkeiten, die sich zur Beantwortung dieser Frage heran ziehen lassen, sind mehr als beunruhigend und lassen Schlüsse zu, die an Ihrer Fähigkeit, die Aufgaben, die Ihr Amt Ihnen auferlegt, erfüllen zu können, starke Zweifel aufkommen lassen.“

Der südniedersächsische Landtagsabgeordnete, Patrick Humke, hat gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Kreszentia Flauger, eine Kleine Anfrage zu den Äußerungen der CDU-Mitglieder aus dem Kreisverband Holzminden gestellt. Darin wird u.a. gefragt:

„Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass die CDU in ihren Reihen offensichtlich Mitglieder duldet, die aus ihrer Neonazi-Gesinnung keinen Hehl machen?

Wird die Landesregierung veranlassen, dass aufgrund der einschlägig nationalistisch-faschistischen Äußerungen von CDU-Parteimitgliedern nunmehr eine Beobachtung der Partei CDU durch den Verfassungsschutz erfolgt?“

„Als Kreisvorsitzender und zudem oberster Dienstherr des Landesverfassungsschutzes sollte Herr Schünemann eigentlich über diese Umtriebe Bescheid wissen, doch entweder misst er mit zweierlei Maß oder ist inkompetent“, so Humke.

Offener Brief des KV Holzminden

Anfrage der Linksfraktion

DIE LINKE zur Erweiterung des Pflegeausschusses

25. April 2012

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat die Entscheidung des Landeskabinetts kritisiert, im Pflegeausschuss zwei weitere Plätze für private Träger einzuräumen. „Zwar machen die privaten Träger längst den größten Anteil der niedersächsischen Pflegedienste und Pflegeheime aus, allerdings ist diese Entwicklung auch das Kernproblem in der Pflege. Die zunehmende Profitorientierung hat dazu geführt, dass die Beschäftigten eine immer höhere Arbeitsdichte bei fallenden Löhnen haben“, sagte Patrick Humke, der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion. Immer weniger Arbeitgeber hielten sich mittlerweile an Tarife. „Dabei sind Pflegeberufe ohnehin schon schlecht bezahlt“, betonte Humke. Verlierer des Privatisierungsprozesses seien neben den Beschäftigten die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen. DIE LINKE trete deshalb dafür ein, die Privatisierungen rückgängig zu machen und die soziale Arbeit wieder den klassischen Trägern der Wohlfahrtspflege zu überantworten. Das einzig Positive an der Erweiterung des Pflegeausschusses sei, dass der Landespflegerat endlich mit einem Sitz vertreten sein wird.

Anfrage an die Landesregierung soll Anstoß zum Umdenken geben

17. April 2012

Hannover. DIE LINKE im Landtag will mit einer parlamentarischen Anfrage auf eine mögliche Kriminalisierung von HIV-Infizierten aufmerksam machen. Es geht darum, dass HIV-Positive nach bisheriger Rechtsprechung vor sexuellen Kontakten entweder auf den Gebrauch von Kondomen bestehen oder ihre Partnerin bzw. ihren Partner auf die bestehende Infektion hinweisen müssen. „HIV-Infizierte sind dadurch strafrechtlich angreifbar, auch wenn sie durch ihre Einnahme von antiretroviralen Medikamenten gar kein HIV übertragen könnten. Es ist bereits seit Jahren wissenschaftlich erwiesen, dass diese Medikamente HIV-Infektionen mindestens so sicher verhindern, wie der Gebrauch von Kondomen“, sagte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. Es sei gefährlicher, Geschlechtsverkehr mit einer Person zu haben, die sich noch nie auf HIV hat testen lassen, als mit einer HIV-infizierten Person, die schon zu ihrem eigenen Gesundheitsschutz entsprechende Medikamente einnimmt. Gerade vor diesem Hintergrund sei es unerklärlich, dass die Verantwortung für einen Infektionsschutz allein auf die Infizierten geschoben werde. „Bei einem beidseitig freiwilligen Sexualkontakt sollten wir davon ausgehen, dass beide Beteiligten die Möglichkeit haben, auf den Gebrauch von Kondomen zu bestehen“, so Humke.

Selbstverständlich trete seine Fraktion dafür ein, dass HIV-Positive sorgsam mit ihrer Infektion umgingen. Einer pauschalen Kriminalisierung der Betroffenen wolle sie aber entgegentreten. „Für die entsprechende Aufklärung von Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaft steht auch die Landesregierung in der Pflicht“.

Die Anfrage der Linksfraktion im Wortlaut finden Sie hier

16. April 2012

Derzeit befinden mehrere Hundert Kurden im Hungerstreik, um den legitimen politischen Forderungen der Kurdinnen und Kurden, die in der unten dokumentierten Online-Petition dargestellt werden, Nachdruck zu verleihen. Die Göttinger Ratsherren Civar Akad und Patrick Humke, MdL, gehören mittlerweile zu den Unterzeichnern der Petition.

Die GöLINKE. Ratsfraktion unterstützt diese Anliegen der auch in Göttingen zahlreich lebenden Kurdinnen und Kurden und fordert die längst überfällige Aufhebung des PKK-Verbotes.

11. April 2012

Hannover. DIE LINKE im Landtag sieht sich angesichts der gestiegenen Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen in ihrer Kritik an Hartz IV und an der Sanktionspraxis bestätigt. „Ein Großteil der Sanktionen beruht auf fehlerhaften Entscheidungen – das haben bereits unsere Anfragen an die Landesregierung gezeigt“, sagte Patrick Humke, der sozialpolitische Sprecher der Fraktion. Entgegen der Diffamierungen von Boulevard-Medien seien die Sanktionen nur in den seltensten Fällen wegen Leistungsmissbrauch erteilt worden. Dies hat jetzt auch Michael Köster, der Sprecher der Arbeitsagentur Niedersachsen-Bremen, bestätigt. „Den Betroffenen wird die Mindestsicherung aufgrund von versäumten Fristen oder Behördengängen gekürzt oder sogar ganz gestrichen. Dabei steht die Strafe nicht ansatzweise im Verhältnis zum vermeintlichen Vergehen“, so Humke. Seine Fraktion trete generell gegen diese Sanktionen ein. „Wenn Hartz-IV-Empfänger Abzüge von ihrer Grundsicherung erhalten, verstößt das gegen das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz.“

Zum Hintergrund:

Laut Regionaldirektion der Arbeitsagentur Niedersachsen-Bremen wurden im Jahr 2010 mehr als 81.200 Sanktionen gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen verhängt; 2011 ist diese Zahl auf 85.975 angestiegen.

11. April 2012

Hannover. Mit scharfer Kritik hat die DIE LINKE im Landtag auf die rechtswidrige Abschiebung eines jungen Armeniers aus dem Landkreis Göttingen reagiert. Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der 27-jährige Student bereits am 28. März an seiner Arbeitsstelle verhaftet und trotz positiven Entscheids gegen die Abschiebung durch das Verwaltungsgericht Göttingen nach Armenien abgeschoben worden. „Es ist ein Skandal, dass wieder einmal ein bestens integrierter Mensch auf widerrechtliche Art und Weise aus Niedersachsen abgeschoben wurde. Die Praxis der Göttinger Ausländerbehörde ist empörend; sie ist auch eine Folge der unmenschlichen Flüchtlingspolitik des Innenministers. Er drängt die Behörden förmlich dazu, möglichst viele Menschen in möglichst kurzer Zeit abzuschieben“, sagte Patrick Humke, der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion aus Göttingen.

Der Armenier ist Student der Immobilienwirtschaft und hatte erst kürzlich seine deutsche Frau geheiratet. Da ihm der Abschiebetermin vorher nicht mitgeteilt wurde, hatte der Mann auch kaum mehr Möglichkeiten gegen das Verfahren rechtlich vorzugehen. „Mit dieser Abschiebung sind endgültig alle Bekundungen des Innenministers, eine humanere Flüchtlingspolitik vorzubereiten, als leere Phrasen entlarvt. Flüchtlingspolitik folgt in Niedersachsen weiterhin der Gesinnung Schünemanns und keinen rechtlichen und ethischen Ansprüchen“, so Pia Zimmermann, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

DIE LINKE zum Tag der älteren Generation

2. April 2012

Hannover. Anlässlich des bevorstehenden Tages der älteren Generation am Mittwoch, 4. April, hat DIE LINKE im Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich mit einem Landesprogramm für ältere Menschen einzusetzen. „Die Menschen leben länger und ihr Anteil an der Bevölkerung steigt. Dabei haben sich die Wohn- und Lebensformen so verändert, dass das Gros der Älteren alleine lebt. In der Folge kommt es immer häufiger zu Suiziden aufgrund von Einsamkeit“, sagte Patrick Humke, der sozialpolitische Sprecher der Fraktion. Wissenschaftliche Untersuchungen hätten außerdem gezeigt, dass immer mehr ältere Menschen zur Flasche griffen, um ihre Einsamkeit zu bekämpfen. Dabei gebe es Möglichkeiten, dieser Vereinsamung entgegenzuwirken. Niedersachsen brauche mehr regionale Projekte, in denen sich alte Menschen begegnen und gemeinsam aktiv werden können. „Ob Skatrunde, Gartenbaukurs oder gemeinsames Kochen – viele alte Menschen sind zwar einsam, aber kerngesund und würden dies gern auskosten“, so Humke.

Der Sozialexperte kritisierte, dass die Projekte der Landesregierung in aller Regel zeitlich befristet oder von der Finanzierung durch Bund- oder EU-Mittel abhängig seien. „Leider sind zum Beispiel die Mittel für Mehrgenerationenhäuser zusammengekürzt worden, in denen sich gerade rüstige Rentner ehrenamtlich engagiert hatten“, so Humke. Wichtig sei angesichts der steigenden Altersarmut auch ein ausreichendes Angebot an alternativen Wohnformen. „Der soziale Wohnungsbau im Bereich von Mehrgenerationen-Wohnprojekten und von Alten-WGs muss aufgestockt werden“, so Humke. Dabei könne auf kommunaler Ebene sogar sinnvoll gespart werden. Wenn ältere, verwitwete Menschen das Angebot bekämen, ihre zu groß gewordene Wohnung gegen eine barrierefreie Single-Wohnung etwa in einem Wohnprojekt zu tauschen, wäre wieder eine größere Sozialwohnung für eine Kleinfamilie frei. „In Nordrhein-Westfalen hat sich dieses Tauschangebot bewährt. Den älteren Menschen wird dabei die Last von Formalien abgenommen, wie Ummelden beim Amt oder das Beibehalten der Telefonnummer. Dann fällt es ihnen leichter, dem zuzustimmen“, sagte Humke.